Fünf neue Projekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

In Anwesenheit von Elisabeth Ackermann, Regierungspräsidentin des Kantons Basel-Stadt, hat der Begleitausschuss des Programms Interreg Oberrhein an seiner Sitzung am 12. Dezember 2019 in Basel fünf neue Projekte mit Schweizer Beteiligung genehmigt. Sie werden mit insgesamt rund 4.2 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) gefördert. Die Kantone steuern 166'000 Franken und der Bund im Rahmen der Neuen Regionalpolitik 81‘000 Franken bei. Dritte engagieren sich mit weiteren 1.775 Mio. Franken. All diese Vorhaben haben das Ziel, den Alltag der Bevölkerung und die Wettbewerbsfähigkeit in der deutsch-französisch-schweizerischen Grenzregion zu verbessern.

Bahnanbindung EuroAirport und Radwege – Verbesserung der nachhaltigen Verkehrsinfrastruktur im Grenzgebiet
Ziel des Projekts Vorstudien für die Bahnanbindung des EuroAirports ist die langfristige, deutliche Erhöhung des Anteils der öffentlichen Verkehrsmittel zum EuroAirport (EAP). Ohne den Anschluss werden bis 2028 laut Verkehrsstudien 71% der Fahrten zum EAP mit dem Auto stattfinden – mit der Bahnanbindung nur 63%.
Schweizer Projektverantwortlicher: EuroAirport Basel-Mulhouse Finanzierung Schweiz: 1.627 Mio. Franken durch das Bundesamt für Verkehr und den EAP (CH).

Mit dem Projekt Radweg Bättwil-Leymen-Rodersdorf soll ein grenzüberschreitender Veloweg im französisch-schweizerischen Grenzraum zwischen Leymen in Frankreich und den angrenzenden Gemeinden im Kanton Solothurn zur Nutzung im Alltag und für die Freizeit entstehen. Die Förderung eines grenzüberschreitenden, regionalen Velonetzes, die Verbesserung der Sicherheit der Velofahrer und die Verringerung der Belastung durch den motorisierten Individualverkehr stehen im Vordergrund.   
Schweizer Projektverantwortlicher: Gemeinde Rodersdorf Finanzierung Schweiz: 148‘193 Franken durch die Gemeinden Bättwil, Hofstetten-Flüh und Rodersdorf.

Museumskooperation zu Tourismus, Bildung und Forschung
Das Projekt Die Dreiländersammlung - ein neues Sammlungsdepot zur grenzüberschreitenden Nutzung soll die Ausstellungsstücke der Dreiländersammlung für den Museumstourismus, aber auch für Bildungs- und Forschungszwecke durch ein permanentes Depot in Lörrach langfristig zugänglich machen. Konkret erhält das Historische Museum Basel für seine Ausstellung «Grenzfälle – Basel 1933 – 1945» zum 75. Jahrestag des Weltkriegsendes Objekte aus dieser Sammlung. Dieses Pilotprojekt zeigt exemplarisch, wie die Kooperation dank Interreg die regelmässige Präsentation von Objekten aus der Dreiländer-Sammlung in Sonderausstellungen von regionalen oder auch lokalen Museen ermöglicht.
Schweizer Projektverantwortlicher: Historisches Museum Basel Finanzierung Schweiz: 93‘465 Franken.

3Land – Raumplanung
Mit dem Projekt Koordinationszelle 3Land wird eine angemessene Begleitung des trinationalen Stadtentwicklungsprogramms 3Land am Dreiländereck sichergestellt. Trotz der guten Zusammenarbeit hat sich in den vergangenen Jahren gezeigt, dass alle grenzüberschreitende Prozesse wesentlich aufwändiger in ihrer Organisation sind als andere, ebenfalls komplexe Projekte, besonders bezüglich der Vergabeverfahren und gemeinsamer Studienaufträge.
Schweizer Projektverantwortlicher: Bau- und Verkehrsdepartement Basel-Stadt Finanzierung Schweiz: 104‘085 Franken.

Kommunikation im Krisenfall – Bessere Zusammenarbeit von Verwaltungen
Im Krisenfall ist eine Kommunikation über die Landesgrenzen hinweg am Oberrhein momentan nicht unproblematisch, da jedes Land unterschiedliche Kommunikationsmittel verwendet. Dem soll das Projekt Kommunikation im Krisenfall entgegenwirken, indem eine einheitliche Satellitenkommunikationstechnik angeschafft wird und die regionalen Verwaltungen ein gemeinsames Kommunikationskonzept für den Krisenfall entwickeln.
Schweizer Projektverantwortlicher: Amt für Militär und Bevölkerungsschutz Basel-Landschaft Finanzierung Schweiz: 49‘611 Franken.

Das Programm Interreg V Oberrhein verfügt für den Zeitraum von 2014 - 2020 über europäische Fördermittel in Höhe von insgesamt 109.7 Mio. Euro. Auf Schweizer Seite stellt der Bund aus dem Fonds für Neue Regionalpolitik (NRP) insgesamt 9.2 Mio. Franken für grenzüberschreitende Projekte am Oberrhein zur Verfügung. Mit der Entscheidung vom 12. Dezember 2019 wurden bisher für 127 Projekte rund 80 Prozent der europäischen Fördermittel bewilligt. Die Schweizer Seite beteiligt sich an bislang 59 Projekten, für die vom Bund im Rahmen der NRP insgesamt 4.4 Mio. Franken zur Verfügung gestellt wurden. Im Begleitausschuss sind die regionalen Programmpartner aus der Pfalz, Baden, dem Elsass und der Nordwestschweiz vertreten. Für die Beteiligung der Nordwestschweiz an Interreg ist die Interkantonale Koordinationsstelle bei der Regio Basiliensis (IKRB) zuständig.

Kontakt
Andreas Doppler, Leiter Förderprogramme der Regio Basiliensis (IKRB), St. Jakobs-Strasse 25, CH-4010 Basel, andreas.doppler@regbas.ch, +41 61 915 15 15 oder +41 79 394 45 77.