Webartikel vom 18.09.2024 Gemeindefinanzen 2023

48 Baselbieter Einwohnergemeinden konnten die Jahresrechnung 2023 mit einem Gewinn abschliessen. In 33 Gemeinden resultierte ein Verlust und in 5 Gemeinden war das Ergebnis genau ausgeglichen. Über alle Gemeinden nahm der Bilanzüberschuss um 8 Mio. Franken zu.

Im Jahr 2023 betrug der Gewinn der Baselbieter Einwohnergemeinden vor Gewinnverwendung 24,4 Mio. Franken. Einerseits wurden mit diesem Gewinn 16,5 Mio. Franken mehr in die finanzpolitischen Reserven eingelegt als daraus entnommen. Andererseits wurden 100'000 Franken mehr aus den Vorfinanzierungen des allgemeinen Haushalts entnommen als darin eingelegt. Durch die beiden finanzpolitischen Instrumente (Vorfinanzierungen und finanzpolitische Reserve) wurde somit netto 16,4 Mio. Franken weniger Gewinn ausgewiesen als tatsächlich resultierte. Der von den Gemeinden im Jahr 2023 ausgewiesene Gewinn (im Abschluss ausgewiesener Saldo) beträgt demnach 8,0 Mio. Franken.

Noch zwei Gemeinden mit einem Bilanzfehlbetrag

Die Bilanzüberschüsse und -fehlbeträge beliefen sich per Ende 2023 auf netto 601 Mio. Franken. In 84 Gemeinden resultierte erfreulicherweise ein Bilanzüberschuss von insgesamt 602 Mio. Franken und die zwei Gemeinden Nusshof und Waldenburg verzeichneten einen Bilanzfehlbetrag von insgesamt 1 Mio. Franken. In diesen beiden Gemeinden konnten im Jahr 2023 Ertragsüberschüsse verzeichnet werden, so dass die Bilanzfehlbeträge gegenüber dem Vorjahr abnahmen. In Böckten konnte im Jahr 2023 der Bilanzfehlbetrag aus dem Jahr 2022 komplett abgebaut werden.

Eigentliches Eigenkapital häufig höher als Bilanzüberschuss

Neben dem Bilanzüberschuss bzw. -fehlbetrag setzt sich das «eigentliche» Eigenkapital wie folgt zusammen: Vorfinanzierungen im allgemeinen Haushalt von 389 Mio. Franken und finanzpolitische Reserven von 159 Mio. Franken abzüglich PK-Bilanzfehlbeträge von 200’000 Franken. Insgesamt hatten die Baselbieter Einwohnergemeinden per Ende 2023 ein «eigentliches» Eigenkapital von 1,15 Milliarden Franken.

Viele Gemeinden haben mit ihrem Eigenkapital finanzpolitische Reserven oder Vorfinanzierungen gebildet. Dies wird ersichtlich, wenn man die beiden Abbildungen miteinander vergleicht. So haben beispielsweise 13 Gemeinden ein eigentliches Eigenkapital über 6’000 Franken pro Einwohner/in (dunkelblaue Flächen in Abbildung 2). Einen Bilanzüberschuss über 6’000 Franken pro Einwohner/in (dunkelblaue Flächen in Abbildung 1) gibt es aber nur in 6 Gemeinden. Die Differenzen sind somit in finanzpolitischen Reserven oder in Vorfinanzierungen eingelegt.

Beim Vergleich der beiden Abbildungen fällt auch auf, dass es eine Gemeinde mehr mit einem negativen «eigentlichen Eigenkapital» gibt als Gemeinden mit einem Bilanzfehlbetrag. Es handelt sich um die Gemeinde Seltisberg. Dort ist der Bilanzüberschuss geringer als der sogenannte PK-Bilanzfehlbetrag, welcher separat ausgewiesen wird.