Bericht zur Evaluation des Finanzausgleich wird offengelegt

Die Finanz- und Kirchendirektion hat zusammen mit den Gemeinden eine Gesamtevaluation des Baselbieter Finanzausgleichs durch die Firma Ecoplan aus Bern durchführen lassen. Die Ergebnisse liegen seit Herbst 2020 vor und werden in der Konsultativkommission Aufgabenteilung und Finanzausgleich (KKAF) beraten. Der Bericht zur Evaluation wird nun publiziert.

Der Baselbieter Finanzausgleich muss regelmässig auf seine Wirksamkeit überprüft werden. Eine solche Überprüfung fand im letzten Sommer durch die Firma Ecoplan aus Bern statt. Die Ergebnisse lagen im Herbst vor. Die ersten Beratungen zum Evaluationsbericht in der Konsultativkommission Aufgabenteilung und Finanzausgleich, in welcher die Baselbieter Gemeinden ausgewogen vertreten sind, haben unterdessen stattgefunden. Der Bericht zur Evaluation wird nun publiziert.

Wichtigste Erkenntnisse des Berichts
Der Bericht stellt dem Baselbieter Finanzausgleich ein gutes Zeugnis aus. Hervorgehoben wird die klare Trennung zwischen Ressourcen- und Lastenausgleich. Es gibt aber auch Verbesserungspotenzial. Beim Ressourcenausgleich zum Beispiel schlägt der Bericht eine jährliche Festlegung des Ausgleichsniveaus vor statt wie bisher alle drei Jahre.

Ball liegt nun bei den Gemeinden
Die Aufgabe des Finanzausgleichs ist es, die Unterschiede in den Leistungen und den Belastungen unter den Gemeinden zu reduzieren. Wie gross diese Unterschiede nach dem Finanzausgleich noch sein sollen, müssen die Gemeinden unter sich entscheiden. Wenn ein mehrheitsfähiger Lösungsvorschlag zur Weiterentwicklung des Finanzausgleichs vorliegt, ist der Kanton gerne bereit, diesen zu prüfen.

Link zum Bericht Evaluation Finanzausgleich

Für Rückfragen:
Johann Christoffel, Kantonsstatistiker, Statistisches Amt, Finanz- und Kirchendirektion (FKD), Telefon 061 552 56 31;
Michael Bertschi, Leiter Abteilung Gemeindefinanzen, Statistisches Amt, Finanz- und Kirchendirektion (FKD), Telefon 061 552 56 35.