Jahresrechnungen 2021 der Baselbieter Gemeinden: Finanzen im Lot

53 Baselbieter Einwohnergemeinden konnten die Jahresrechnung 2021 mit einem Gewinn abschliessen. In sechs Gemeinden war das Ergebnis ausgeglichen und in den restlichen 27 Gemeinden gab es ein Defizit. Über alle Gemeinden betrachtet resultierte ein Gewinn von 1,4 Mio. Franken. 

Die 86 Baselbieter Einwohnergemeinden schliessen ihre Rechnungen 2021 insgesamt mit einem Gewinn von 1,4 Mio. Franken ab. Dieser Gewinn hätte ohne finanzpolitische Steuerung 41 Mio. Franken betragen. Unter finanzpolitischer Steuerung sind in erster Linie Einlagen in Vorfinanzierungen und in die finanzpolitischen Reserven zu verstehen. Bereits der Jahresabschluss 2020 war besser als zu Beginn der Corona-Krise befürchtet wurde. Es resultierte vor einem Jahr zwar ein kleiner Gesamtverlust, ohne finanzpolitische Steuerung hätte aber bereits im Jahr 2020 ein Gesamtgewinn von 27 Mio. Franken resultiert. Insgesamt gab es in den Jahren 2020 und 2021 also einen «effektiven» Gewinn von insgesamt 68 Mio. Franken.

Dieses positive Ergebnis hängt einerseits damit zusammen, dass die Steuererträge nicht so stark zurückgingen wie erwartet und andererseits damit, dass die Gemeinden keine oder keine wesentlichen Mehrkosten infolge von Corona zu tragen hatten und allfällige Mehrkosten durch Minderkosten in anderen Bereichen kompensiert werden konnten. 

Mehr- und Minderaufwand infolge von Corona

Die Mehr- und Minderkosten der Gemeinden infolge von Corona sind nicht klar messbar, da diese in verschiedenen Bereichen anfielen und nicht als solche verbucht werden. In welchem Umfang der Mehr- und Minderaufwand auf Corona zurückzuführen ist, lässt sich nicht genau sagen.

Im Altersbereich (Ergänzungsleistungen, Zusatzbeiträge, Spitex) ist eine Kostenverschiebung von stationär zu ambulant zu beobachten. Insgesamt sind die Kosten im Altersbereich in den Jahren 2020 und 2021 gesunken. In der Sozialhilfe sind die Kosten entgegen den ersten Erwartungen nicht gestiegen, sondern ebenfalls gesunken. Dieses erfreuliche Ergebnis ist in erster Linie den Massnahmen des Kantons und vor allem des Bundes im Rahmen der Corona-Pandemie zu verdanken. 

Steuerrückgang geringer als erwartet

Die Steuerertragsprognosen für die Steuerabgrenzung 2020 führten zu einer erstmaligen Abnahme der verbuchten Steuererträge um 26 Mio. Franken. Bei den Veranlagungen des Steuerjahrs 2020 im Kalenderjahr 2021 hat sich dann jedoch gezeigt, dass die Prognosen zu pessimistisch waren: Es wurden im Jahr 2021 zusätzliche 32 Mio. Franken Steuererträge aus Vorjahren verbucht. Insgesamt waren die Steuererträge im Jahr 2021 mit 885 Mio. Franken so hoch wie noch nie. 

Wieder höherer Finanzausgleich im Jahr 2021

Im Jahr 2020 erhielten die Empfängergemeinden eine Finanzausstattung von 2’641 Franken pro Einwohner/in. Im Jahr 2021 waren es wegen der schlechten Steuererträge 2020 nur noch 2’540 Franken pro Einwohner/in. Im Jahr 2022 konnte das Ausgleichsniveau wegen der guten Steuererträge 2021 nun wieder auf 2’660 Franken pro Einwohner/in erhöht werden (120 Franken mehr als im Jahr 2020). 

Drei Gemeinden mit einem Bilanzfehlbetrag

Das Eigenkapital aller Baselbieter Gemeinden setzt sich wie folgt zusammen: Bilanzüberschüsse und -fehlbeträge von netto 555 Mio. Franken, Vorfinanzierungen von 391 Mio. Franken und finanzpolitische Reserven von 121 Mio. Franken. Insgesamt hatten die Baselbieter Einwohnergemeinden per Ende 2021 ein «eigentliches» Eigenkapital von 1'066 Mio. Franken, also deutlich über 1 Milliarde Franken. Die drei Gemeinden Böckten, Nusshof und Waldenburg verzeichneten im Jahr 2021 einen Bilanzfehlbetrag. In allen anderen Gemeinden gab es erfreulicherweise einen Bilanzüberschuss.

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