Kanton Basel-Landschaft muss 2018 keine Asylsuchenden aufnehmen

Das Registrierzentrum des Bundes auf dem Areal Feldreben in Muttenz entlastet den Kanton Basel-Landschaft und die Baselbieter Gemeinden im Asylwesen in erheblichem Ausmass. So muss der Kanton Basel-Landschaft im Jahr 2018 keine Asylsuchenden aufnehmen. Davon profitieren auch die Gemeinden, die keine zusätzlichen Asylsuchenden aufnehmen und betreuen müssen. Dies führt zu einer spürbaren Entlastung bei den Kosten für das Asylwesen.

Das Asylwesen in der Schweiz ist eine Verbundaufgabe zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden. Der Bund teilt die Asylsuchenden den Kantonen zu. Dabei wendet er einen bestimmten Verteilschlüssel an. Dieser berücksichtigt, ob ein Kanton ein Bundesasylzentrum führt oder nicht. Der Kanton Basel-Landschaft hat seit November 2016 ein Bundesasylzentrum auf dem Areal Feldreben in Muttenz. Die Eröffnung dieses Zentrums hat nun zur Folge, dass der Kanton Basel-Landschaft im Jahr 2018 keine neuen Asylsuchenden aufnehmen muss.

Die Entlastung von der Aufnahme neuer Asylsuchender hat für den Kanton und die Gemeinden erhebliche Vorteile. Die Gemeinden müssen 2018 keine neuen Asylsuchenden unterbringen, diese betreuen und Wohnungen zur Verfügung stellen. Im Weiteren kommt es zu einer Entlastung im Schulbereich und Gesundheitsbereich. Aufgrund der Entlastung entstehen den Gemeinden 2018 keine zusätzlichen Kosten im Asylbereich. Die Gemeinden profitieren zudem längerfristig finanziell von der unterbrochenen Aufnahme neuer Asylsuchender. Für die Gemeinden entstehen nach Ablauf der Bundesvergütung keine neuen Kosten bei der Sozialhilfe.

Vorausschauende Politik der Asylkoordination zahlt sich aus
Kanton und Gemeinden profitieren damit von der vorausschauenden Planung der Asylkoordination. Der Asylkoordinator des Kantons Basel-Landschaft, Rolf Rossi, hat die Idee eines Bundesregistrierzentrums auf dem Areal Feldreben in Muttenz früh eingebracht. Mit viel Engagement konnte er schliesslich das Zentrum in enger Zusammenarbeit mit dem Bund und der Gemeinde Muttenz zügig realisieren. Seit über einem Jahr verläuft der Betrieb des Bundesasylzentrums in Muttenz ohne Probleme.

Der Kanton Basel-Landschaft hat dem Bund zudem das bestehende Zentrum in Allschwil als Aussenzentrum zur Verfügung gestellt. Auch diese Massnahme war nur in enger Kooperation mit der Standortgemeinde möglich.

Kanton Basel-Landschaft hat UNHCR-Flüchtlinge aufgenommen
Parallel zur ordentlichen Verbundaufgabe im Bereich Asylwesen hat sich der Kanton Basel-Landschaft in den Jahren 2016 – 2018 an der Aufnahme von anerkannten UNHCR-Flüchtlingen beteiligt und rund 180 dieser in besonderem Mass ungeschützten Personen aufgenommen.

Aktive Beteiligung an der Verbundaufgabe Asylwesen
Vor dem Hintergrund der gemachten positiven Erfahrungen im Zusammenhang mit dem Bundesasylzentrum Feldreben in Muttenz wird der Kanton Basel-Landschaft seine Bemühungen intensivieren, ein ständiges Bundesasylzentrum im Kanton zu realisieren und sich damit aktiv an der Verbundaufgabe zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden zu beteiligen.

Für Rückfragen:
Sebastian Helmy, Leiter Kantonales Sozialamt, Finanz- und Kirchendirektion,
Telefon 061 552 65 41.