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Nord-Süd-Schienenkorridor benötigt neuen Juradurchstich
Am Montag, 18. Juni tagt der deutsch-französisch-schweizerische Oberrheinrat in Landau (Rheinland-Pfalz). Die Schweizer Delegation wird dort erneut die Notwendigkeit eines dritten Juradurchstichs betonen. Der Oberrheinrat hat einen neuen Juradurchstich im Dezember in einer Resolution unterstützt. Das Projekt sei von zentraler Bedeutung für die Entwicklung des Eisenbahnverkehrs im Oberrheingebiet und die gesamte Nord-Süd-Transversale Rotterdam-Genua.
Erfreut nimmt die Schweizer Delegation die klare Stellungnahme der Nordwestschweizer Regierungskonferenz (NWRK) zur Resolution zur Kenntnis. Die NWRK erachtet den neuen Juradurchstich als notwendig. Er stelle die Kapazitäten im Schienenverkehr sicher und bringe im Abschnitt Liestal – Olten die Entflechtung des schnellen Fern- und Transitgüterverkehrs vom Regionalverkehr (S-Bahn). Letzterem drohe ansonsten eine Verdrängung.
Die Schweizer Delegation des Oberrheinrats fordert den Bundesrat auf, den neuen Juradurchstich im Ausbauschritt 2030/35 der Eisenbahninfrastruktur zu berücksichtigen. Sie erinnert daran, dass im Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2025 Mittel für vorbereitende Planungen für Basel–Mittelland (3. Juradurchstich) vorgesehen sind.
Nicht nur für die Schweiz zentral
Ein Korridor ist nur leistungsfähig, wenn er auf sämtlichen Abschnitten funktioniert. Die Schweizer Delegation des Oberrheinrats bedauert denn auch, wenn der Juradurchstich in Stellungnahmen als innerstaatliche Angelegenheit der Schweiz betrachtet wird. Diesbezüglich wird die Kommission Verkehr und Raumordnung des Oberrheinrates unter anderem nochmals den Kontakt zur Landesregierung Baden-Württemberg suchen.
Der Oberrheinrat hat sich bereits 2006 und 2012 für eine zeitnahe Realisierung des Dritten Juradurchstichs (Wisenbergtunnel) ausgesprochen.
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Die Kooperation am Oberrhein – kurz erklärt Keine andere europäische Region arbeitet grenzüberschreitend so eng und erfolgreich zusammen wie die Trinationale Metropolregion Oberrhein. Die Teilregionen Elsass, Baden, Südpfalz und Nordwestschweiz mit ihren 6 Mio. Einwohnern fügen sich zu einem gemeinsamen Kultur-, Lebens- und Wirtschaftsraum zusammen. Viele private und staatliche Initiativen fördern u.a. Mobilität, Bildung, Forschung und Umweltschutz in der Dreiländerregion. Gestaltet und begleitet wird die Kooperation vom Oberrheinrat und der Oberrheinkonferenz. Der Oberrheinrat besteht aus 71 Parlamentsmitgliedern und weiteren Gewählten; er nimmt zu wichtigen regionalen Fragen Stellung, auch gegenüber Brüssel, Paris, Berlin und Bern. Die Oberrheinkonferenz verbindet die Regierungs- und Verwaltungsbehörden. Sie initiiert eine Vielzahl von Projekten und forciert deren Umsetzung. Die Schweizer Delegation des Oberrheinrates besteht aus 11 Parlamentsmitgliedern der Kantone AG, BL und BS (je 3), SO und JU (je 1). |